Beim Weltklimagipfel in Doha beginnt die entscheidende Schlusswoche. Eine Brandenburgerin ist Deutschlands-Verhandlungsführerin. Katherina Reiche spricht im Tagesspiegel-Interview darüber, warum Doha entgegen allen Unkenrufen vielleicht doch ein Erfolg wird.
Sie reisen in Kürze nach Doha (Katar) zur Weltklimakonferenz, leiten dort die Verhandlungsdelegation Deutschlands. Frühestens Mitte kommender Woche, kurz vor dem Abschluss des Gipfels, wird Bundesumweltminister Peter Altmaier nachkommen. Warum lässt er Ihnen den Vortritt, macht es nicht selbst?
Mitten im Herzen Berlins steht das Bundeskanzleramt. Von hier sind der Reichstag und das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages gut sichtbar, wird ein Blick von der Exekutive auf die Legislative geboten. Wie dieser Blick denn für die Kanzlerin oder die vielen Mitarbeiter im Bundeskanzleramt aussieht, das erkundeten Mitglieder des CDU Ortsverbandes Nuthetal am Dienstag, den 20. November 2012 auf Einladung von Katherina Reiche. Bei einer Führung durch das Bundeskanzleramt konnten die interessierten Gäste einen Blick in den kleinen und großen Kabinettssaal erhaschen und auch die Porträts der Bundeskanzler begutachten.
lesenMüll und Abfallwirtschaft
Berlin - Die Bundesregierung denkt über die Einführung von Handy-Tonnen im Handel nach. So könnte sich ähnlich wie bei Batterien die Rückgabequote erhöhen lassen, sagte Umweltstaatssekretärin Katherina Reiche der dpa. Vor allem das in Handys enthaltene Gold soll stärker als bisher wiederverwertet werden. Eine Tonne Handyschrott enthalte 60-mal mehr Gold als eine Tonne Golderz. Die Rückgewinnung sei deshalb von großer Bedeutung. Nötig seien einfache und kostengünstige Lösungen für die Bürger. Denkbar seien auch Angebote, gebrauchte Althandys kostenfrei zurückzusenden.
lesenVor über 800 Parteimitgliedern aus Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt zeigte sich Generalsekretär Gröhe überzeugt: "Unser Land steht gut da." Elf Monate vor der Bundestagswahl 2013 zählt er fünf Punkte auf, die das belegen: So entstehe in Deutschland alle 60 Sekunden ein neuer Job; haben 92 Prozent der jungen Menschen einen Arbeitsplatz; die Bundesrepublik sei die Wachstumslokomotive Europas schlechthin, die Leute haben wieder mehr in ihrem Geldbeutel - und gleichzeitig gebe Deutschland jeden Tag 300 Millionen Euro für Bildung aus. Gröhe betont: "Das ist zuallererst das Verdienst der hart arbeitenden Menschen in diesem Land."
lesenKatherina Reiche (CDU), parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, sieht die Schuld für den Preisanstieg beim von Rot-Grün verantworteten „extrem hohen Ausbau der Photovoltaik“. Die Befreiung energieintensiver Firmen von der Umlage dürfe nicht in Frage gestellt werden. Politik & Kommenta.
lesenAuch in dieser Woche war im Meinungsbecken hoher Wellengang zu verzeichnen. Wogen der Empörung bauten sich etwa über die Äußerungen der Brandenburger CDU-Politikerin Katherina Reiche auf: Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD), forderte die Parteivorsitzenden Horst Seehofer (CSU) und Angela Merkel (CDU) dazu auf, die „homosexuellenfeindlichen Ausfälle in ihren Parteien mit einem Machtwort zu stoppen“. Seit Tagen liefen Unionspolitiker „Amok“ und polemisierten in „unerträglicher Weise“ und einer Sprache, „die wir sonst nur von Rechtspopulisten und Rechtsextremen kennen“.
lesenDie CDU-Politikerin Reiche ist gegen die Gleichstellung von „Homo-Ehe“ und klassischer Ehe. Der darauf folgende Shitstorm gegen sie zeigt: Deutschland hat es verlernt, gesittet zu streiten.
Ungeheuerliches muss vorgefallen sein: Eine Frau, eine Politikerin, eine Staatsekretärin hat zum Angriffskrieg aufgerufen. Oder zu einem Pogrom. Oder zur Aberkennung der Bürgerrechte für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe, verbunden mit allerunflätigster, rassistischer Beschimpfung. Wäre es so – die Reaktionen hätten nicht drastischer ausfallen können, als sie nun auf Katherina Reiche niederregnen.
SULO stellt sich auf die flächendeckende Einführung von Wertstoff- und Biotonne in Deutschland ein – und der Standort Herford soll davon kräftig profitieren. Umschwärmter Star bei der Inbetriebnahme der Super-Maschine war Katherina Reiche. Die Diplom-Chemikerin (CDU) ist Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Berliner Bundesumweltministerium. Die Veranstalter hatten von ihr eindeutige Aussagen über die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und ein neues Wertstoffgesetz erhofft. Doch Reiche blieb zurück haltend:
lesen„Der Erwerb von 65 Gewässern durch das Land Brandenburg ist ein großer Gewinn für die Brandenburger.“, freut sich die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche MdB über den heute durch das Bundesfinanzministerium zugestimmten Verkauf. „Damit hat das lange Zögern der rot-roten Landesregierung endlich ein Ende gefunden. Mehr als ein Jahr haben die Verhandlungen zwischen der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) und dem Land angedauert, bis sich die Landesregierung zum Kauf entschlossen hat. Eine Zeit, die die Brandenburger unnötig in Sorge um die öffentliche Zugänglichkeit der Seen versetzt hat. Nun muss die Landesregierung auch den versprochenen Allgemeingebrauch der Seen gewährleisten.“, fordert Reiche weiter.
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