Das vergangene Jahr war ein ereignisreiches und aufregendes Jahr. Mit der Oberbürgermeisterwahl in Potsdam war es für die Potsdamer auch das dritte Wahlkampfjahr in Folge. In vielen Kommunen Brandenburgs wurden zudem Bürgermeister neu gewählt und in einigen Landkreisen standen Landratswahlen an.
Die christlich-liberale Koalition hat sich auf Bundesebene gefestigt und kann nach einem Jahr eine positve Bilanz ziehen. Vieles wurde bereits erreicht, wichtige Gesetzesnovellierungen auf den Weg gebracht. Wir als Union haben bewiesen, dass wir Verantwortung für die Menschen übernehmen.
Auf Landesebene hat sich die Opposition positioniert und setzt sich für das Wohl der Brandenburgerinnen und Brandenburger ein. Die rot-rote Landesregierung mit den SED-Erben braucht eine starke Opposition! Nicht zuletzt zeigt sich dies bei der geplanten Polizeireform durch die Landesregierung. Wir als Union treten für die Rechte der Menschen ein.Im Zuge des Wahlkampfjahres haben wir zahlreiche Besucher aus der Bundespolitik in Potsdam begrüßen können. In einem kleinen Rückblick möchte ich Ihnen noch einmal die besonderen Momente des zurückliegnden Jahres in Erinnerung rufen.
Mein Potsdam - Im Dialog der Religionen
Auch 2010 wurde die Veranstaltungsreihe "Mein Potsdam" fortgeführt. Unter dem Thema "Im Dialog der Religionen" konnte im Februar der Rabbiner Prof. Walter Homolka begrüßt werden, der über die wichtige Rolle Brandenburgs für das jüdische Leben in Deutschland sprach.
Dr. Kristina Schröder: „Demographischer Wandel - Chance oder Risiko?“
Den Auftakt der Ministerriege im Wahlkreis bildete die jüngste Ministerin, Dr. Kristina Schröder, im März bei einer Podiumsveranstaltung zum Thema "Demographischer Wandel - Chance oder Risiko?"in Werder (Havel). Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt, Werner Große, diskutierte sie mit den Besuchern über die Herausforderungen einer älter werdenden Gesellschaft und deren Auswirkungen auf die Kommunalpolitik. Einige Wochen später ließ es sich die Ministerin auch nicht nehemn, dem wiedergewählten Bürgermeister in Werder (Havel) zum Wahlergebnis zu gratulieren.
(Katherina Reiche MdB, Dr. Kristina Schröder MdB und Werner Große)
Klimakisten für Schüler in Brandenburg
Professor Dr. Ottmar Edenhofer, Mitglied des Weltklimarates, war begeistert über so viel Wissen zum Klimawandel und seinen Ursachen bei den Schülern. Im März wurde eine Klimakiste an die Potsdamer Marienschule übergeben. Mit der Klimakiste können Schülerinnen und Schüler spielerisch mehr über Klimawandel und die Bedeutung des Klimaschutzes lernen. Ein tolle Sache fanden die Schüler. Im Laufe des Jahres gingen viele weitere Klimakisten an Schulen in Brandenburg.
Jahresempfang 2010 der MIT Potsdam
Die Kreisverbände der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) Potsdam, Potsdam-Mittelmark, Teltow Fläming, Havelland und Prignitz hatten zum Jahresempfang in das Krongut Bornstedt geladen. Der Hauptredner des Abends war Dr. Werner Schnappauf - Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V. (BDI).
Klaus Töpfer sprach zum Klimaschutz
Nachhaltige Entwicklung ist der neue Begriff von Frieden“, sagte Klaus Töpfer bei seinem Vortrag in den Räumen des GeoForschungsZentrums (GFZ) auf dem Telegrafenberg.Zentrales Thema sei die sichere, bezahlbare und klimaverträgliche Energieversorgung, so der studierte Ökonom, frühere Bundesumweltminister und langjährige Leiter des Umweltprogramms der Vereinigten Nationen mit Sitz in Nairobi.Ein spannender Vortrag des Gründungsdirektors des Spitzenforschungsinstituts für Klimawandel, Erdsystem und Nachhaltigkeit.
(Klaus Töpfer, Katherina Reiche MdB und Steeven Bretz MdL)
Schulfach Klimaschutz - "Unsere Ozeane"
Klimaschutz war auch das Thema einer Terminreihe rings in Brandenburg. Ort des Geschehens ausnahmsweise nicht die Schulen sondern ein Kino: Auf dem Stundenplan stand der Klimaschutz. Der Film "Unsere Ozeane" zeigt in einzigartigen Bildern, welche Artenvielfalt es zu schützen gilt. Gemeinsam mit Landes- und Kommunalpolitikern wurde der Film in Potsdam, Falkensee, Oranienburg, Prenzlau und Wildau kostenfrei für die Schülerinnen und Schüler gezeigt. Neben Lehrmaterialien zum Klimaschutz die es gratis zum Film gab, hatten die Schüler auch die Möglichkeit Fragen an die Parlamentarische Staatssekretärin zu stellen.
(Mit Frank Bommert MdL in Oranienburg)
Ein Sommer im Zeichen des Oberbürgermeisterwahlkampfes
Der Sommer in Potsdam stand unter dem Zeichen des Oberbürgermeisterwahlkampfes. Mit der Nominierung von Barbara Richstein im Juni wurde die letzten Weichen für einen engagierten, ereignisreichen und lebhaften Wahlkampf in Potsdam gelegt. Ob diverse Hearings mit Gastreferenten, der Besuch von Bundesminister Dr. Norbert Röttgen, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, zahlreiche Infostände oder die Oberbürgermeister Deutschlands als Gast in der Landeshauptstadt von Paul Krüger bis Marcel Philipp - in Potsdam war was los. Die zahlreichen Besucher, Veranstaltungen, Kandidatentalks und Aktionen lassen sich kaum mehr aufzählen. Jeden Tag war Barbara Richstein mit engagierten Unterstützern in Potsdam unterwegs. Es wurde gelaufen, es wurde gesprochen, es wurde zugehört, es wurde plakatiert, es wurden Flyer verteilt, es wurde angepackt. Mit vollstem Einsatz krönte sie ihren Wahlkampf am Ende mit einer 24-Stunden Aktion: 24 Stunden auf den Beinen, 24 Stunden Besuche und Termine. Die Kandidatin hat eindrucksvoll gezeigt, wie Wahlkampf gemacht wird. Wenn doch mal Zeit zur Pause blieb, wurde diese in der Wahlkampfzentrale, Boxenstopp, verbracht und gleich wieder für Gespräche mit Bürgern genutzt.
Im Jahr 2010 begingen wir den 20 Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands. Anlass um die Schrecken des DDR-Unrechtsstaates nicht vergessen zu lassen. Besondere Bedeutung bekam das Thema im Wahlkampf unter dem Oberbürgermeisterkandidaten der Linkspartei in Potsdam, einem ehemaligen Stasispitzel. Neben den Montagsdemonstrationen in Potsdam hat die CDU Potsdam ihre traditionelle Gedenkstunde zum Tag des Mauerbaus am 13. August zum Anlass genommen, um die Schrecken der DDR-Diktatur in Erinnerung zu rufen. Der 3. Oktober wurde als runder Geburtstag der Wiedervereinigung ebenso an der Glienicker Brücke gefeiert. Als Hauptredner dachte Hans-Joachim Ziebarth, der erste Vorsitzende der neu und frei gewählten CDU-Stadtfraktion, an die Anfänge zurück.
(Gedenkstunde an der Glienicker Brücke)
Deutschlandtag der Jungen Union
Für zwei Tage wurde Potsdam zum Mittelpunkt der Jungen Union Deutschlands - der Deutschlandtag fand in der Landeshauptstadt statt. Neben der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dem bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer waren zahlreiche Bundesminister sowie viele weitere Bundespolitiker Gast des Parteitages. Für Brandenburg und Potsdam war es eine große Ehre Ausrichter des Deutschlandtages zu sein. Erfolgreich war die auch die Wahl des Bundesvorstandes für Brandenburg: Nach dem aus Altersgründen ausscheidenden Schatzmeister Daniel Walther konnte wieder ein Brandenburger JU-Mitglied in den Bundesvorstand entsandt werden.
Aktionen zum Abschluss des Jahres
Ich freue mich auf das Neue Jahr und auf zahlreiche Veranstaltungen und Begegnungen mit Ihnen.