25.05.2012 |

Merkel zum Energiegipfel: Eine Herkulesaufgabe

Mehr Zusammenarbeit, bessere Verzahnung und regelmäßige Treffen waren die Schlagworte, die in der Pressekonferenz zum Energiegipfel von den Beteiligten hervorgehoben wurden. "Wir wollen den Erfolg", machte Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich. "Die Energiewende ist eine große Aufgabe, man kann sagen eine Herkulesaufgabe, der wir uns verpflichtet fühlen" sagte sie nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten und den zuständigen Ministern im Bundeskanzleramt.
Angela Merkel Merkel: "Energieversorgung muss gesichert und bezahlbar sein"

Es werde künftig halbjährliche Treffen geben, um Fortschritte und nicht erledigte Aufgaben zu identifizieren und so das Projekt schneller voranzutreiben. Zum Ausbau der Stromnetze solle noch vor der Sommerpause eine Bundesnetzplanung verabredet werden, die dann bis Ende des Jahres verabschiedet werden solle.

Der weitere Ausbau erneuerbarer Energien müsste mit dem Kapazitätsmarkt, also mit der Notwendigkeit grundlastfähiger Kraftwerke "harmonisiert" werden, auch dazu kündigte sie einen Vorschlag der Bundesregierung an. Außerdem hoffe sie auf eine Einigung in den Vermittlungsverfahren zur energetischen Gebäudesanierung sowie der geplanten Kürzung der Solarförderung bis zum Sommer.

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen fügte mit Blick auf die unterschiedlichen Länderinteressen hinzu, dass die Energiewende "nicht am Föderalismus scheitern" dürfe. "Die Umsetzung der Energiewende ist eine gesamtstaatliche Aufgabe" und das Zusammenwirken zwischen Bund und Ländern sei unverzichtbar. Die Energiewende könne nur dann gelingen, "wenn die Rollen richtig verteilt sind".

Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier betonte die Verantwortungsgemeinschaft zwischen Bund und Ländern bei diesem Thema zum nationalen Konsens. Nun müssten beide ihre Hausaufgaben bis zum nächsten Treffen machen.

Die Bundeskanzlerin betonte abschließend, dass alle Teilnehmer über zwei Dinge absolut übereinstimmten: "Die Energieversorgung muss gesichert und bezahlbar sein. Für Unternehmen aber auch insbesondere für die Bürger."

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