Sehr geehrter Leser,
Wie gewohnt werden Sie mit dem Newsletter über Aktuelles aus Bund, Land und Kreis informiert. In der heutigen Ausgabe lesen Sie mehr zu den aktuellen Debatten im Bundestag, vom Kongress der CDU/CSU- Bundestagsfraktion "Starke Kommunen - starkes Land" und zur Regionalkonferenz der CDU Deutschlands in Potsdam.
Doppelt gute Nachrichten gab es vom Bund kürzlich für Werder (Havel). Der Einsatz für die Förderung der Bismarckhöhe beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann MdB, hat sich gelohnt: Mit 100.000 Euro werden Restaurierungsarbeiten am Aussichtsturm gefördert. Auch aus dem Bundesverkehrsministerium kamen gute Nachrichten. Es gibt grünes Licht für die Kostenfinanzierung der Eisenbahnunterführung. Ein Drittel der Kosten am Bahnübergang in Werder (Havel) wird vom Bund übernommen.
Welche guten Nachrichten noch verkündet werden konnten und was für Termine im letzten Quartal des Jahres anstehen, lesen Sie im Newsletter.
Für Fragen und Anregungen zum Newsletter stehen Ihnen meine Mitarbeiter im Berliner Büro und im Wahlkreisbüro gern zur Verfügung. Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich ein erholsames Wochenende. Genießen Sie die letzten Tage des goldenen Oktobers!
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Inhaltsverzeichnis
• Schierack und Heinrich stellen sich in Potsdam vor• Keine Umsatzsteuer von privaten Bildungseinrichtungen
• Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag
• Regionalkonferenz der CDU Deutschlands
• Finanzen der Kommunen entwickeln sich erfreulich
• Michael Schierack fordert Annahme der Volksinitiative Hochschulen erhalten
• Expertenkonferenz zur biologischen Vielfalt
• Pressekonferenz mit Michael Radke im Bergmannklinikum
• Bund gibt Finanzierungszusage am Bahnhof in Werder
• 100.000 Euro gehen nach Werder (Havel)
• Terminvorschau
• Impressum
Schierack und Heinrich stellen sich in Potsdam vor
Kreisvorstandssitzung am 23. Oktober 2012
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Auf einer offenen Kreisvorstandssitzung der CDU Potsdam stellten sich der designierte Landesvorsitzende der CDU Brandenburg, Herr Prof. Dr. Michael Schierack MdL, und die designierte Generalsekretärin, Frau Anja Heinrich MdL, vor. Bei den über 30 Gästen hinterließen beide einen auf Ausgleich bedachten Eindruck. Neben persönlichem Lob wurde aber auch gefordert sich in der Sachpolitik deutlich zu positionieren. |
 Anja Heinrich MdL, Prof. Dr. Michael Schierack MdL und Katherina Reiche MdB |
Keine Umsatzsteuer von privaten Bildungseinrichtungen
Zahlreiche Schreiben von Betroffenen erreichten mich im Wahlkreis zu den geplanten Änderungen im Jahressteuergesetz 2013, eine Umsatzsteuer bei privaten Bildungseinrichtungen zu erheben. Die Musikschule Bertheau und Morgenstern in Potsdam oder die Kunstwerkstatt von Heike Isenmann waren nur einige davon. Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen konnten wir erreichen, diese geplante Regelung zu den Bildungsleistungen aus dem Jahressteuergesetz zu streichen. Es bleibt daher beim geltenden Rechtszustand. Eine gute Nachricht für alle Chorleiter, private Musik- oder Tanzschulen.
weiterlesenAktuelles aus dem Deutschen Bundestag
Die wichtigsten Debatten der Sitzungswoche
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Auf der Tagesordnung in der Sitzungswoche vom 22.- 26. Oktober standen unter anderem der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der das Recht von unverheirateten Vätern stärken soll, das Thema Betreuungsgeld, das in einer aktuellen Stunde debattiert wurde sowie die Frage zum Erhalt der Praxisgebühr. |
 Reichstagskuppel |
Regionalkonferenz der CDU Deutschlands
15. Oktober 2012 Metropolishalle Potsdam
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Die dritte CDU-Regionalkonferenz fand am Montag, den 15. Oktober 2012 in Potsdam statt. Geladen waren die CDU Landesverbände Brandenburg, Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Mehr als 800 Mitglieder waren in die Metropolis-Halle gekommen, um Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Generalsekretär Hermann Gröhe zu hören. |
Finanzen der Kommunen entwickeln sich erfreulich
Kongress der Unionsfraktion Starke Kommunen, starkes Land
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Die Finanzen der Kommunen entwickeln sich erfreulich. Auf dem Kongress „Starke Kommunen – starkes Land“ zog die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 17.10.2012 eine erste Bilanz der laufenden Legislaturperiode. Wissenschaftler, Experten aus der Bundes- und Landespolitik sowie Vertreter unterschiedlicher Kommunen zeigten dabei Zukunftsperspektiven für die Städte, Gemeinden und Landkreise auf. |
 Der kommunalpolitische Sprecher Peter Götz MdB Foto: Steven Rösler |
Michael Schierack fordert Annahme der Volksinitiative Hochschulen erhalten
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Im Wissenschaftsausschuss am 24. Oktober 2012 wurde die Volksinitiative „Hochschulen erhalten“ angehört. Die Volksinitiative hat zuvor 42.000 Unterschriften für den Erhalt der Lausitzer Hochschulen gesammelt. Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU- |
Fraktion im Landtag Brandenburg, Prof. Dr. Michael Schierack, sagt dazu: „Wir setzen uns im Wissenschaftsausschuss dafür ein, die erfolgreiche Volksinitiative zum Erhalt der Lausitzer Hochschulen anzunehmen und die Lausitzer Hochschulen zu erhalten.
weiterlesenExpertenkonferenz zur biologischen Vielfalt
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Katherina Reiche hat auf die große Bedeutung von "Grünbrücken" für den Erhalt der biologischen Vielfalt sowie die Verkehrssicherheit hingewiesen. Bei der Eröffnung einer internationalen Experten- konferenz in Potsdam sprach sich Reiche dafür aus, verstärkt auf europäischer Ebene nach Lösungen zu suchen, um zerschnittene Lebensräume wieder zu verbinden. |
 Fotograf: Thomas Trutschel / photothek |
Pressekonferenz mit Michael Radke im Bergmannklinikum
Einsatz im Auftrag der kleinen Patienten
Am Donnerstag, den 18. Oktober 2012, informierten der Chefarzt der Kinderklinik vom Ernst von Bergmann Klinikum, Prof. Dr. med. Michael Radke, und die Schirmherrin der Gesellschaft für Pädiatrische Gastroenterologie und Ernährung e.V. (GPGE), Frau Katherina Reiche MdB, die anwesenden Journalisten über die Problematik steigender chronisch entzündlicher Darmerkrankungen (CED) bei Kindern und Jugendlichen.
weiterlesenBund gibt Finanzierungszusage am Bahnhof in Werder
PNN vom 18. Oktober 2012
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Das Bundesverkehrsministerium hat seine Finanzierung für den Bau einer Bahn- unterführung an der L 90 in Werder fest zugesagt. Das teilte Katherina Reiche gestern mit. Derartige Vorhaben würden derzeit die „besondere Unterstützung der Bundes-regierung“ finden. |
100.000 Euro gehen nach Werder (Havel)
Bundesmittel für die Förderung der Bismarckhöhe eingeworben
Werder (Havel) – Mit der Entscheidung im Haushaltsausschuss am 26.09.2012 hat die Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche die Bestätigung ihres Einsatzes erhalten: Das Projekt des Freundeskreises Bismarckhöhe e.V. wird mit 100.000 Euro durch den Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann MdB, unterstützt. Die Bemühungen und der Einsatz haben sich gelohnt.
weiterlesenTerminvorschau
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Für das letzte Quartal des Jahres 2012 sind bereits einige Veranstaltungen geplant. Auf dem Programm stehen unter anderem zwei Besuchsfahrten ins politische Berlin, der Landesparteitag der CDU Brandenburg sowie eine Veranstaltung mit Bundesminister Peter Altmaier. Aktuelle Termine finden Sie auch immer auf meiner Homepage. |
 © h.lunke / PIXELIO |
Impressum
Verantwortlich für diesen Newsletter i.S.d. MDSTV:
Katherina Reiche MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Fon: 030 / 227 - 77 603
Fax: 030 / 227 - 76 565
Redaktion:
Kristy Augustin
Büroleiterin Bundestagsbüro
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