23.12.2008 | und ein gesundes neues Jahr

Rückblick auf das Jahr 2008

Entscheidungen aus dem Bundestag

Im vergangenen Jahr wurden zahlreiche Gesetze verabschiedet. Nach langen Verhandlungen wurde das Erneuere Energien Gesetz (EEG) und das Erneuerbare Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG ) verabschiedet. Die Erneuerbaren Energien, leisten einen wichtigen Beitrag nicht nur zum Klimaschutz, sondern auch zu unserer Versorgungssicherheit. Ziel des Erneuerbare- Energien- Wärmegesetzes – EEWärmeG ist es, den Anteil Erneuerbarer Energien für Heizung, Warmwasserbereitung und Erzeugung von Kühl- und Prozesswärme bis zum Jahr 2020 auf 14 Prozent zu erhöhen. Mit den verabschiedeten Gesetzen wurden entscheidende Grundlagen für die Zukunft gesetzt.

Das Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung wurde ebenso beschlossen. Dieses Gesetz soll im Interesse von Energieeinsparung und Klimaschutz einen Beitrag dazu leisten, dass der Anteil der Stromerzeugung aus Kraft- Wärme- Kopplung (KWK) an der jährlichen Gesamtstromerzeugung in Deutschland bis 2020 auf etwa 25 Prozent verdoppelt wird

Weitere verabschiedete Gesetze waren unter anderem:

• das Erbschaftsteuerreformgesetz
• das Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis
• das Gesetz zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes
• das Kinderförderungsgesetz (KiföG) das den Ausbau eines qualitativ hochwertigen Betreuungsangebots für Kinder unter drei Jahren regelt
• das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
• das Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls
• das Gesetz zur Rentenanpassung 2008
• das Erste Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
• das Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes
• das Haushaltsgesetz 2009
  

und viele weitere Gesetze die zur Beratung und Verabschiedung im Bundestag debattiert wurden. Unter dem Zeichen der Finanzkrise wurde ein Maßnahmenpaket zur Stabilisierung des Finanzmarktes verabschiedet.

Wahlkreistermine in Potsdam, Potsdam-Mittelmark und Teltow Fläming

Auf den zahlreichen Wahlkreistagen im vergangenen Jahr habe ich die verschiedensten Einrichtungen und Unternehmen zwischen Potsdam und Werder (Havel), von Groß-Glienicke  bis Ludwigsfelde besucht.

Bei den Besuchen in Kindertagesstätten wurde wiederholt ein Problem offensichtlich: die notwendige Verbesserung des Betreuungsschlüssels.

Im Michendorfer Ortsteil Wilhelmshorst wurde Bäcker Fahland für sein Engagement geehrt.

(Katherina Reiche bei der Ehrung von Bäcker Fahland)

Mit der Archestation, die in diesem Jahr eine Ausgabestelle in Potsdam eröffnet hat, ist eine wichtige soziale Einrichtung nach Potsdam gekommen. Beim Besuch in Dezember konnte ich mir ein Bild von der neuentstehenden Station machen. Die Bauarbeiten beginnen im nächsten Jahr. Derzeit wird das Essen noch in der Grundschule am Priesterweg ausgegeben.

Dies soll nur ein kleiner Auszug aus den Besuchsstationen in 2008 gewesen sein. Auch im Jahr 2009 bin ich wieder regelmäßig im Wahlkreis unterwegs und freue mich schon jetzt auf zahlreiche interessante Begegnungen vor Ort.

Bundespolitiker zu Gast im Wahlkreis

Zahlreiche Gäste konnten in diesem Jahr im Wahlkreis begrüßt werden. Im Januar war Bundesminister Michael Glos MdB Gastredner auf einer Veranstaltung mit der MIT Potsdam. Im April diskutierte Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung zum Thema "Globalisierung politisch gestalten - Chancen und Risiken für Deutschland" mit den mehr als hundert Teilnehmern in Glindow. Im Mai war Bundesminister Horst Seehofer zu Gast in Werder (Havel) und Beelitz Schäpe, wo er zum Thema "Gute Politik für Ländliche Räume" referierte. Bundesbildungsministerin Annette Schavan besuchte im Mai den Wahlkreis und begleitete die CDU Bürgermeisterkandidatin Ute Stelter auf Terminen in die Stahnsdorfer Heinrich-Zille-Grundschule und zur Mirtsch GmbH.

(Bundesministerin Schavan umringt von den Schülerinnen und Scülern der Zille-Grundschule)

Am 8. Juli war die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ursula Heinen MdB nach Potsdam und Nuthetal gekommen um sich zum Thema "gesunde Ernährung" zu informieren. Die Veranstaltung "Im Bund mit der Kultur" mit dem Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann MdB am 9. September in Caputh hinterließ bei den Teilnehmern einen nachhaltigen Eindruck. Vorab hatte Staatsminister Neumann der Landeshauptstadt Potsdam bereits einen Besuch abgestattet.
Am 18. September war Turnlegende und Bundestagsabgeordneter Eberhard Gienger zu Gast in Potsdam und Werder Havel. In Potsdam besuchte er die Turntalenteschule, in Werder diskutierte er über die Zukunft des Spitzesportes.

Weitere Veranstaltungen im Wahlkreis und Bundestag

Das Jahr 2008 wurde von Bundesministerin Annette Schavan, und ihrem israelischen Amtskollegen Galeb Majadle zum "Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie" erklärt. Auf einer Reise nach Israel wurden bestehende und zukünftige Kooperationen verstärkt. Für mich war es neben einem Besuch in China ein weiterer aufschlussreicher Auslandsbesuch.

Mehr als 2000 Besucher kamen in diesem Jahr zur zweiten Ausbildungsbörse in die Friedrich-Wilhelm-von-Steuben-Gesamtschule am 17. April in Potsdam. Dmit hat sich die Besucherzahl im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Als Schirmherrin der Potsdamer Ausbildungs- und Studienbörse freue mich schon jetzt auf die dritte Messe am 30. April 2009.

(Auf der Ausbildungsmesse bei einem der 50 Aussteller)

Beim Fachgespräch Integrierten Energie- und Klimaprogramm (IEKP) am 30. April konnten wir zahlreiche Besucher im Deutschen Bundestag begrüßen. Noch während das EEWärmeG parlamentarisch beraten wurde und bevor die EnEV-Novelle vom Kabinett beschlossen wurde, haben wir gemeinsam über die Regelungen diskutiert und überlegt, welche Folgen diese für Mieter und Vermieter haben könnten.

Wie in jedem Jahr habe ich auch in diesem Jahr Schülerinnen zum Girl´s Day in den Bundestag eingeladen. Für die Schülerinnen der Grundschule Caputh gab es diesmal eine ganz besondere Überraschung, sie hatten Gelegenheit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel einige Fragen zu stellen. Das Gruppenbild wird ihnen noch lange in Erinnerung an den Girls Day bleiben.

Auf meine Initiative und in Zusammenarbeit mit der KPV Brandenburg wurde eine neue Tradition zur Ehrung verdienstvoller Kommunalpolitiker ins Leben gerufen. Die Auftaktveranstaltung fand am 25. September im Bundestag in Berlin statt.

Weiteres Engagement

Als Mitglied in den verschiedensten ehrenamtlichen Vereinen habe ich auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt unter anderem als Vorsitzende des Wirtschaftsbeirates der EJF Lazarus gAG, mit der Fördergesellschaft Wiederaufbau Garnisonskirche, die in diesem Jahr endlich die Stiftung ins Leben rufen konnte, als Mitglied des Beirates im "Malteser Treffpunkt Freizeit" oder im Förderverein zur Wiedergründung der katholischen Marienschule in Potsdam. Die Eröffnung der Marienschule im August in Potsdam war ein ganz besonderer Tag für mich. Es war ein langer Weg für die katholische Schule, umso mehr freut es mich, dass die Eröffnung im August sehr viel Zuspruch fand und die Schule auch für das kommende Jahr bereits viele Anfragen erhält. Den bundesweiten Vorlesetag in diesem Jahr in der Marienschule durchzuführen, war umso mehr eine Bereicherung und eine schöne Gelegenheit dieser wieder einen Besuch abzustatten.

(Bei der Eröffnung der Marienschule mit Güther Jauch und seiner Frau)

CDU Potsdam

Am 8. Juli wurde ich von den Mitgliedern der CDU Potsdam zur Kreisvorsitzenden im Kreisverband der Landeshauptstadt gewählt. Gemeinsam haben wir zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt. Neben der jährlichen Ehrung eines Widderständlers um den Kreis von Graf Stauffenberg am 22. Juli, fanden viele Aktionen im Vorfeld des Kommunalwahlkampfes statt, das Gedenken an den Tag der Deutschen Einheit oder die jährliche Weihnachtsfeier auf dem Krongut Bornstedt.

(Gedenkveranstaltung zum Tag des Mauerbaus)

Eine neue Veranstaltungsreihe wurde am 10. September mit "Mein Potsdam" ins Leben gerufen. Potsdamer und Potsdamerinnen aus Politik, Kultur oder Wirtschaft stellen "ihr Potsdam" vor und diskutieren mit den Teilnehmern über die Besonderheiten der Landeshauptstadt. Den Auftakt machte am 9. September der Mitherausgeber des politischen Magazins Cicero, Dr. Wolfram Weimer. Auch im kommenden Jahr freuen wir uns wieder auf spannende Persönlichkeiten, die "ihr Potsdam" vorstellen werden.

Kommunalwahl 2008

In Brandenburg standen spätestens mit dem Sommer alle Zeichen auf Wahlkampf.
In allen Kreisen konnte die CDU mit einer starken Mannschaft zur Kommunalwahl antreten. Mehr Kandidaten als zur Kommunalwahl 2003 standen in diesem Jahr zur Wahl. Die CDU musste Brandenburgweit Verluste hinnehmen, konnte sich aber auch in vielen Kreistagen und Stadtparlamenten Verantwortung für die neue Legislaturperiode übernehmen.

Erstmals in der jüngeren Geschichte wird in Potsdam ein Block aus vier Stadtfraktionen in einem Kooperationsbündnis die Geschicke der Stadt in die Hand nehmen – ohne jedes Wenn und Aber. Für die CDU bietet es die Möglichkeit in stabilen Mehrheitsverhältnissen die Landeshauptstadt in den kommenden Jahren aktiv zu gestalten.

Weichenlegung für das "Superwahljahr 2009"

Vom 30. 11. bis zum 2. 12. fand der 22. Parteitag der CDU Deutschlands in Stuttgart statt. Vor dem Beginn des wichtigen Wahljahres 2009 wurde in Stuttgart deutlich gemacht werden, auf welchem Weg die CDU Deutschland ins zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts führt.

In Brandenburg findet mit der Landtagswahl noch eine weitere Wahl neben der Europa- und Bundestagswahl an. Überall in den Kreisen wurden in den vergangenen Wochen und Monaten die Direktkandidaten in den Wahlkreisen aufgestellt. Die CDU wird mit einer starken Mannschaft in das Superwahljahr 2009 gehen.

Auf einer Mitgliederversammlung am 17. Oktober in Werder (Havel) wurde ich als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2009 gewählt und trete wieder im Bundestagswahlkreis 62 an, der Potsdam, Teile von Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming umfasst.

(Ludwig Burkhard gratuliert zur Nominierung)

Ich freue mich auf das Neue Jahr und auf zahlreiche Veranstaltungen und Begegnungen mit Ihnen.

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